Stadtratssitzung am 05.11.2024

Öffentliche Sitzung ab ca. 19:00 Uhr im Stitzungssaal des Rathauses
Vorher findet eine nichtöffetnliche Sitzung statt.

Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung

10 Antrag auf Baugenehmigung - Neubau einer Maschinenhalle und eines Carports auf der Flur-
      Nr. 26/6 Gmkg. Wernfels, Hirtenweg 5
11  Bauantrag - Neubau eines Zwerchhauses an ein bestehendes Wohnhaus Erweitrung eines 
       Balkones auf der Flur-Nr. 1509/2 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Wasserzell An der Bahn 4 
        (erneute Beteiligung des Stadtrates nach Eingang weiterer Befreiungsanträge)
12  Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Wildauffangstation mit Volieren und 
       Wildschutzzaun auf Fl. Nr. 201, 201/2, 201/3, 202 Gmk. Großweingarten 
13  Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl. Nr. 574/95 
       Gmk. Spalt, Am Sportplatz 13
14  Bauantrag - Umnutzung Teilbereich Scheune zu Kleinbrauerei mit Veranstaltungsraum, Fl.-Nr. 
        26 Gmkg. Großweingarten
15  PV-Anlage auf BA I+II - Kinderkrippe, Obeltshauserstr. 5
16  Auftragsvergabe - Spielplatz Mosbach
17  Bedarfsmitteilung 2025, Städtebauförderung - Jahresantrag
18  Vollzug des Ortsrechts der Stadt Spalt. Hier: Neufassung der Gestaltungssatzung der Stadt 
        Spalt
19  Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt: Erlass der 1. Änderungssatzung über Aufwendungs- und 
       Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
20  Vollzug Ortsrecht der Stadt Spalt: Beschlussfassung über die 9. Änderungssatzung für die 
        Einrichtung "Mittagsbetreuung"
21   Stadtwald Jahresbetriebsplan 2025
22   Friedhof Spalt - Sudetendeutsche Gedenktafeln
23  Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO durch den Ersten 
        Bürgermeister
24  Mitteilung
25  Anfragen
26  Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 01.10.2024

Öffentliche Sitzung ab ca. 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Vorher findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung 

7  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.09.2024 
8  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen 
9  BayStrWG - Neue Widmung der Fl. Nr. 644/3, 575/12 Gmk. Spalt als Ortsstraße.
     Straßenbezeichnung "Am Heiligen Abend" 
10 Bauantrag - Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes auf Fl. Nr. 9 Gmk. Spalt, 
      Hans-Gruber-Str. 1 
11  Bauantrag - Dachgeschossausbau mit Errichtung einer Schleppdachgaube auf Fl. Nr. 
       122 Gmk. Großweingarten, Im Kirschgarten 21 
12  Bauantrag - Energetische Sanierung eines bestehenden EFH mit Einliegerwohnung 
       & einer Doppelgarage auf Fl. Nr. 679/15 Gmk. Großweingarten, Am Taschenbaum 6 
13  Antrag auf Vorbescheid - Neubau einer landwirtschaftlichen Halle auf Fl. Nr. 788 
       Gmk. Spalt 
14  Grundstücksangelegenheit; Vollzug BauGB, Ausübung Vorkaufsrecht zum Erwerb 
       der Flur-Nr. 497, Gemarkung Fünfbronn, Landwirtschaftsfläche 
15   Winterdienstvergabe - Vergabe des Winterdienstes für die Ortsteile Spalt/Wernfels/
        Wasserzell der Winterdienstperioden 2024/2025 & 2025/2026 
16   Radverkehrskonzept der Stadt Spalt, Entwurf 
17   Mitteilung 
18   Anfragen 
19   Frageviertelstunde


Stadtratssitzung am 03.09.2024

Öffentliche Sitzung ab 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

TOP-Nr.   Bezeichnung 

1  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2024 und 13.08.2024 
2  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen 
3  Bauantrag - Nutzungsänderung: Umnutzung Wohnung Erdgeschoss zu einer  
     Physiopraxis 
4  Bauantrag - Neubau eines Zwerchhauses an ein bestehendes Wohnhaus & 
    Erweiterung eines Balkones auf Fl. Nr. 1509/2 Gmk. Großweingarten, An der Bahn 4    
    OT  Wasserzell 
5  Bauantrag- Umnutzung Wohnung in Ferienwohnung auf Fl. Nr. 305 Gmk. Spalt,    
     Lange Gasse 40 
6  Auftragsvergabe - Auftragsvergabe Bepflanzung Ortsdurchfahrt Wernfels, Abschluss 
     Maßnahme 
7  BayStrWG- Rücknahme Straßenbezeichnung Bürgweg und Änderung einer #
     Hausnummer 
8  Gebäude Außengruppe Kindergarten Spalt 
9  Mitteilung 
10  Anfragen 
11  Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 13.08.2024

Die Sitzung am 13.08.2024 wartet wieder mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung auf. Zum Ende der Sitzung steht der Haushalt des Jahres 2024 auf dem Programm.
Die öffentliche Sitzung beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

TOP-Nr.       Bezeichnung 
11  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.05.2024 
12  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen 
13  Bebauungsplan Wernfels Vergabe der Bauleitplanung 
14  Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses auf Teil Fl. Nr. 603, Bauantrag Nr. 1              Gmk Fünfbronn 
15  Bauantrag -  Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Teil Fl. Nr.                 603, Bauvorhaben Nr. 2, Gmk Fünfbronn 
16  Bauantrag - Neubau einer Maschinenhalle für Landwirtschaft, Bauvorhaben 3, auf      
         Teilfläche  Fl. Nr. 603 Gmk. Fünfbronn 
17  Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Ablage auf Fl. Nr. 1150                 Gmk. Spalt, Pleinfelder Weg 
18  Antrag auf Vorbescheid - Umnutzung einer Lagerhalle zu einer Wohnung mit 
         Anbau auf Fl. Nr. 143, 145/23 Gmk. Großweingarten, Wasserzell Holzäcker 
19  Formlose Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses auf Fl. Nr. 35/4 Gmk.                      Enderndorf, Am Hopfenweg 14 
20  OD Wasserzell - Vergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung 
21  Straßenbestandsverzeichnis - Begrenzung einer Ortsstraße und Widmung weiterer               Verlauf als öffentlicher, nicht ausgebauter Feldweg Fl. Nr. 1492 Gmk. 
           Großweingarten 
22  BayStrWG- Rücknahme Straßenbezeichnung Bürgweg und Änderung                                             Hausnummer 
23  Bergrecht - Antrag für den Teil-Abschlussbetriebsplan; Bereich "Unterer See", Gmk. 
           Mosbach 
24  HLF 20, Beschaffung FW-Fahrzeug, Vergabe Los 1+2 (ehem. 3 und 4) Lieferung der 
             Beladung und Beladung – Abstützsystem für ein Hilfeleistungs-
             Löschgruppenfahrzeuges HLF 20 
25  Ortsrecht der Stadt Spalt; Erlass einer Änderungssatzung für das Archivwesen 
26  Freiwilliger Zuschuss für die Caritas Sozialstation Abenberg-Spalt e.V.; 
              Antrag der Caritas Sozialstation auf Zuschussgewährung für 2024 
27  Haushalt 2024; Beschlussfassungen 
27.1  Haushalt 2024; Beschlussfassung, Gesamthaushalt, bestehend aus Vermögens- 
               und Verwaltungshaushalt 
27.2  Haushalt 2024, Beschlussfassung, Finanzplan (Finanzplanungszeitraum 2023-  
               2027) 
27.3  Haushalt 2024, Beschlussfassung; Haushaltssatzung 
27.4  Haushaltsrecht: Erlass einer Haushaltssperre 
27.5  Eigenbetrieb "Stadtbrauerei Spalt" Wirtschaftsplan 2024 - Beschlussfassung 
28  Mitteilung 
29  Anfragen 
30  Frageviertelstunde 

Stadtratssitzung am 23.07.2024 

Mit einer äußerst knappen Tagesordnung meldet sich der Stadtrat zu seiner morgigen Sitzung.
Diese beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

1 Beitritt der Stadt Spalt zum Förderverein "Hospiz am Brombachsee"
2 Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt; Neufassung der Satzung über Friedhofs-und Bestattungsgebühren
3 Mitteilung
4 Anfragen
5 Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 02.07.2024

Nach kurzer "Frühsommerpause" meldet sich der Stadtrat wieder zurück - und gleich mit einer umfangreichen Tagesordnung.  Neben einem Grundsatzbeschluss  zur Steigerung des Radverkehrsanteils stehen Bauanträge und Verwaltungsangelegenheiten auf dem Programm.
Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:
14. Grundsatzbeschluss; Steigerung des Anteils des Radverkehrs in der Kommune - Online-
befragung Modal Split Erhebung
15. Bestätigung neuer Seniorenbeirat
16. Bauantrag - Spitzbodenausbau eines Zweifamilienhauses mit Umbau der Bestandsgau-
ben und dem Einbau neuer Gauben auf der Fl.-Nr. 125/4 Gmkg. Großweingarten
17. Bauantrag - Umbau/Umnutzung der rechten Haushälfte für zwei Ferienwohnungen im EG
und 1. OG mit jeweils zwei bis drei Schlafzimmern Fl.-Nr. 582/6 Gmkg. Spalt
18. Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Einfamilienhaus Fl.-
Nr. 574/85 Gmkg. Spalt
19. Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Rückbau von Balkon u. Dachüber-
stand, Gaubenumbau, Neuerrichtung Gaube, Neuerrichtung Balkon, Wohnraumerweite-
rung auf Fl. Nr. 114/2 Gmk. Großweingarte, Franz-Xaver-Koller-Str. 11
20. Zuschussantrag Stadtkapelle Spalt für 2024; freiwilliger Zuschuss
21. Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur 2. Erweiterung des Sanierungsge-
bietes um den Bereich Obeltshauserstraße/Rother Straße/Dr.-Meyer-
Straße/Spalatinstraße, Angebotseinholung und Beschlussfassung
22. BayStrWG - Vergabe Straßennamen im Bebauungsplan Hopfenhallenareal
23. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Groß-
weingarten
24. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Spalt
25. Geschäftsflächenprogramm; hier Erlass einer Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen 
im Rahmen des Geschäftsflächenprogrammes
26. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
27. Vollzug Haushaltssatzung 2023, Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €, Ermächtigungsbe-
schluss
28. Aufhebung der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (Vor-
kaufsrechtssatzung) vom 26.01.2022
29. Mitteilung
30. Anfragen
31. Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 04.06.2024

Mit einer kurzen Tagesordnung wartet die Öffentliche Sitzung am morgigen Dienstag auf. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

  • 1 OD-Spalt - Kirchplatzgestaltung - Vorstellung der Planung durch Frau Steinbacher 
  • 1.1 - Kirchplatzplanung mit Sozialstation, Alternativentwürfe, Kosten, Förderung 
  • 2 Kindergarten Spalt - Bedarf und Konzept Gartengruppe 
  • 3 Neubau Sozialräume Bauhof - Aktueller Sachstand 
  • 4 Vollzug BauGB: Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 Sondergebiet "Freiflächen-PV Hügelmühle 2" mit integriertem Grünordnungs-, Vorhaben und Erschließungsplan 
  • 5 Bauantrag - Einbau eines neuen Heizraumes in einen bestehenden Kuhstall mit Anbau eines Hackschnitzelbunkers auf der Flur-Nr. 1735/2 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Hagsbronn 
  • 6 Verein Windkraft - aktueller Sachstand 
  • 7 Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt; Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Spalt (Hebesatzsatzung) 
  • 8 Mitteilung 
  •  9 Anfragen 
  •  10 Frageviertelstunde


Stadtratssitzung am 21.05.2024

Nach mehrwöchiger Pause geht es mit einer Mammut-Tagesordung am Dienstag nach Pfingsten weiter. Die öffentliche Sitzung beginnt um ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

  • 16  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom  16.04.2024 
  • 17  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen 
  • 18  Baugebiet Wernfels: BPlan "An der Wassermungenauer Str." - Vorstellung Gestaltungskonzepte durch IB Klos 
  • 19  Baugebiet Spalt: 3. Änderung BPlan Nr. 9 "Druidenbaum" - Vorstellung aktueller Sachstand durch IB Klos 
  • 20.1  Kirchplatzplanung mit Sozialstation, Alternativentwürfe, Kosten, Förderung 
  • 20.2  Auftragsvergabe - Weiterführung der Maßnahme Kirchplatz 
  • 21  Vergabe von Planungsleistungen - Städt. Kindergarten, Errichtung KiTa BA II, LPH 5-9, Obeltshauserstr. 5 
  • 22  Vergabe Feuerwehrfahrzeug für den OT Fünfbronn: Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung durch den 1.Bürgermeister nach Art. 37 Abs. 3 GO und Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsteilfeuerwehr Fünfbronn 
  • 23  Bauantrag - Errichtung eines Carports für 6 Stellplätze, Fl. Nr. 866/2 Gmkg. Spalt, Am Planetenweg 3 
  • 24  Bauantrag - Neubau einer offenen Güllegrube Durchmesser 18 m in Stahlbeton auf Fl. Nr. 205 gmk. Enderndorf, Ottmannsberg 1 Bautenbuch 32/24 
  • 25  Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren - Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung, Fl. Nr. 218 Gmkg. Spalt 
  • 26  Tektur - Nebau einer Produktions- und Lagerhalle mit Büro & Sozialbereich, Flur-Nr. 1307/5 Gmkg. Großweingarten Gewerbegebiet Hügelmühle 
  • 27  Antrag auf Vorbescheid - bestehende Lagerhalle auf Fl. Nr. 1495/23 für Veranstaltungstechnik soll Richtung Fl. Nr. 1493 erweitert werden und zu einer Wohnung umgenutzt werden, Fl. Nr. 1495/23 + Fl. Nr. 1493 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Wasserzell 
  • 28  Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Fl. Nr. 751/1 Gmkg. Wernfels, Ortsteil Theilenberg 
  • 29  Vollzug BauGB, Ausübung Vorkaufsrecht i.S.  Endner/Henglein (Hausmann) Stadt Spalt 
  • 30  Vollzug BauGB; Innenbereichssatzungen für Ortsteile nach §34 BauGB 
  • 30.1  Theilenberg 
  • 30.2  Großweingarten 
  • 30.3  Untererlbach 
  • 31  E-carsharing - Angebot Firma deer GmbH - Interkommunales Projekt 
  • 32  Parkmöglichkeiten im Bereich Kernstadt - Veränderung der Parkzeiten 
  • 33  Vollzug GO; Beschlussfassung über das Jahresergebnis 2021 und 2022 des Eigenbetriebes „Stadtbrauerei Spalt“, 
  • 34  Containerstellplatz Spalatin-Schule 
  • 35  Geschäftsflächenprogramm Innenstadt Sanierungsgebiet 
  • 36  Mitteilung 
  • 37  Anfragen 
  • 38  Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 16.04.2024

Öffentliche Sitzung um ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:
12  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024 und 12.03.2024, 19.03.2024 
13  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen 
14  Vergabe - HLF 20, Beschaffung FW-Fahrzeug, Vergabe Los 1+2; Aufhebung Los 3+4 
15  Bauantrag - Neubau einer Garage in Massivbauweise mit überdachter
       Abstellfläche   auf Fl. Nr. 116/2 Gmk. Großweingarten 
16  Vergabe von Planungsleistungen- Grundrissänderung und Umgestaltung
       der Räume im 1. OG in der Kindertagesstätte "Unterm Storchennest", Herrengasse 6 
17  Vergabe von Planungsleistungen - Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Spalt 
18  Vergabe; Erneuerung des Bodenbelages 2.OG im Kindergarten Herrengasse 6 
19  Gewässerentwicklungskonzept - Stellen des Förderantrages 
20  Umsetzung Radkonzept 
20.1  Behördenabstimmung, Radmarkungen/Radbeschilderung - Vortrag
           Herr Dieter Kamm, Ing.-Büro Klos 
20.2  Radverkehrsbeauftragten und Beirat /Lenkungsausschuss SEK 
21  Grundstücksangelegenheiten; Fußweg "Zum Laubrangen" Fl.-Nrn.  371/2
        und 373 Gem. Großweingarten, Bürgerbeteiligung 
22  Straßen-und Wegebestandsverzeichnis, Widmung der Fl. Nr. 371/2
       Gmk. Großweingarten als selbstständiger Gehweg 
23  Flächennutzungsplan - Änderungen 
23.1  Änderung des Flächennutzungsplan - Teilfläche Fl.-Nr. 853 Gmk. Spalt,
          Nähe Talstraße (Kläranlage) 
23.2  Änderung des Flächennutzungsplan - Teilflächen Fl.-Nr. 1296 und 1465
            Gmk. Großweingarten 
24  Vollzug BauGB: Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan
        Nr. 57 "Am Bahngarten" mit integriertem Grünordnungsplan 
25   RH6 Schnittling - Vereinbarung Ausbau 
26  Containerplatz an der Spalatin-Schule - Weg 
27   Storchennest - Errichtung einer Webcam am Kornhaus 
28   Plakatierung Wahlplakate; öffentlicher Verkehrsraum zur EU-Wahl 
29   Mitteilung 
30   Anfragen 
31    Frageviertelstunde


Stadtratssitzung am 19.03.2024

Öffentliche Sitzung um  18 Uhr in der Aula der Spalatinschule


1  Sanierung und Erweiterung der Spalatin-Schule Spalt 
1.1  Chance für moderne Bildung und Betreuung 
1.2  Ergebnisse der Workshops - Vorstellung durch Karin Doberer- LernLandschaft 
2  Erweiterung der Spalatin-Schule, Grundstück Fl.-Nr. 1207/3 Gem. Spalt mit Perspektive großer Veranstaltungssaal 
3  Sanierung und Konzept des Sport- Bewegungs- und Hallenbereiches 
3.1  Sanierung Schulturnhalle mit Sanitäranlagen 
3.2  Kleine Turnhalle 
3.3  Freilufthalle 
3.4  Außensportbereich 
4  Vergabe der funktionalen Machbarkeitsstudie - LernLandschaft 
Ausarbeitung, Bestand und Erweiterung am Standort, Teil 2 
5  Mitteilung 
6  Anfragen 
7  Frageviertelstunde

Stadtratssitzung am 12.03.2024

Öffentliche Sitzung ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
11   Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2024
12  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
13  Vergabe der Bauleistungen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Spalt
14  Vergabe von Bauleistungen-Sanierung von Forst- und Wirtschaftswegen der Jagdgenossenschaften Enderndorf am See, Fünfbronn, Schnittling und Spalt
15 Vergabe; Erneuerung des Bodenbelages im Werkraum der Spalatin Schule
16 Vergabe von Bauleistungen, Kleinmaßnahme Gehweg Güsseldorfer Str., Gewerbepark Hügelmühle u. Parkplatz Sportheim Großweingarten
17 Bauantrag - Austausch von Werbeelementen an der bestehenden Werbeanlage der OMV Tankstelle auf Fl. Nr. 744/3 Gmk. Spalt
18 Bauantrag - Errichtung eines Balkones für die Dachgeschosswohnung auf Fl. Nr. 329/1 Gmk. Spalt, Lange Gasse 23
19 Bauantrag - Abbruch bestehender Lagerhallen und Garagen, Neubau einer Lagerhalle mit Hackschnitzelheizung und einer Wohnung, Neubau Garage auf Fl. Nr. 350/, 357 Gmk. Großweingarten, Nähe Weinleite
20 Baugebiet Orchideenwiese Wernfels - Änderung des Bebauungsplanes/ Modulhäuser (6 Parzellen)
21  Antrag B'90/Grüne zur Errichtung eines Fahrradparkplatzes am Großparkplatz Spalt
22  Flur- und Dorferneuerungsverfahren Wernfels; Kostenvereinbarung zwischen der Stadt Spalt /Kommunalunternehmen Spalt und der TG-Wernfels zum Ausbau der Straße im Ortsteil Theilenberg BA III
23 Vollzug Ortsrecht der Stadt Spalt; Beschlussfassung über die 8. Änderungssatzung für die Einrichtung "Mittagsbetreuung" 
24 Vollzug BayStrWG - Widmung der Flurnummer 1380 Gmk. Wernfels als Ortsstraße
25 Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Wernfels
26 Beschaffungsantrag der Freiwilligen Feuerwehr Fünfbronn - TSF und Unterstellplatz
27  Jahresbericht der Stadtbücherei 2023
28 Mitteilung
29 Anfragen
30 Frageviertelstunde


Stadtratssitzung am 16.01.2024

 Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr 

1  Gestaltungssatzung der Stadt Spalt - Entwurf und eventuelle Ergänzungen 
2  Bauantrag - Errichtung einer  Heizzentrale mit Hackschnitzelbunker, Lagerhalle und Außenpufferspeicher für ein Nahwärmenetz 
3  Anbringung zweier Verkehrsspiegel zur Einfahrt von der Birkelgasse in die Winkelhaiderstr. (RH 10) 
 4  Sachgebiet Kornhaus/Tourismus – Änderung Abrechnungsmodalitäten Gästeführer & Preisanpassungen 2024 
5  Dorferneuerung Wernfels, OT Theilenberg; Ausbau von zwei Ortsstraßen in Theilenberg; hier: Planungsentwurf des Ingenieurbüro Klos 
6  Jahresbericht Seniorenbeirat 
7  Mitteilung 
 8  Anfragen 
 9  Frageviertelstunde

Termine der Stadtratssitzungem im ersten Halbjahr 2024
Beginn in der Regel um 19:00 Uhr (Änderungen durch nichtöffentliche Sitzungen möglich)
immer Dienstag
Januar: 16. / 30.
Februar: 6. / 20.
März:  5. / 19.
April: 2. / 16.
Mai: 7. / 21.

Termine und Infos auch im Ratsinformationssystem der Stadt Spalt:
https://ris.komuna.net/spalt/Meeting.mvc/Calendar

Die Sitzung am 05.12.2023 ist die letzte des Jahres 2023. Wir verabschieden uns damit auch in die Weihnachtspause und wünschen allen Bürgern ein besinnliches, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!
Die Stadträte der UWG Spalt, Dieter Kamm, Andreas Zottmann und Jörg Stroh

Stadtrats- Sitzung 05.12.2023

Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung

1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2023
2 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
3 OD Spalt, Förderung Bushaltestelle
4 Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl. Nr. 54 Gmk. Großweingarten 
5 Bauantrag - Errichtung eines Balkons und einer Hofüberdachung auf Fl. Nr. 20/2 Gmk. Spalt, Albrecht-Achilles Str. 8
6 Tektur - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Terrassenüberdachung und Garage - Nutzungsänderung Gästezimmer im EG wird Beautysalon
7 Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; Stellen des Förderantrages 
8 Neu festgesetzte Überschwemmungsgebiete - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
9 Weihnachtsansprache der SPD-Stadtratsfraktion
10 Weihnachtsansprache 2.Bürgermeister
11 Mitteilung
12 Anfragen 
13 Frageviertelstunde

Stadtrats- Sitzung 21.11.2023

Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
1  Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
2  OD-Spalt - Sachstand
3  OD-Wasserzell, Vertrag mit Staatlichem Bauamt Nürnberg
4  Erweiterung der elektronischen Schließanlage in der Spalatin-Schule
5  Vollzug Haushaltssatzung 2023; Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €
6  Vollzug Haushaltssatzung, Ermächtigungsbeschluss für Stromliefervertrag der Straßenbeleuchtung Spalt
7  Mitteilung
8  Anfragen
9  Frageviertelstunde

oder hier zum Ratsinformationssystem:
https://ris.komuna.net/spalt/meeting.mvc/da/68127567

Bürgerversammlungen 2023

Termine und Informationen zu den aktuell stattfindenden Bürgerversammlungen:

15.11., 19 Uhr, Fünfbronn, Gasthaus „Zum Lamm“
16.11., 19 Uhr, Mosbach, Feuerwehrhaus
17.11., 19 Uhr, Wernfels, TSV Sportheim 
20.11., 19 Uhr, Enderndorf, Gasthaus „Noudlsberger Hof“
23.11., 19 Uhr, Großweingarten, Gasthaus „Zum Stern“
06.12., 19 Uhr, Spalt, HopfenBierGut