Stadtratssitzung am 05.11.2024
Öffentliche Sitzung ab ca. 19:00 Uhr im Stitzungssaal des Rathauses
Vorher findet eine nichtöffetnliche Sitzung statt.
Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
10 Antrag auf Baugenehmigung - Neubau einer Maschinenhalle und eines Carports auf der Flur-
Nr. 26/6 Gmkg. Wernfels, Hirtenweg 5
11 Bauantrag - Neubau eines Zwerchhauses an ein bestehendes Wohnhaus Erweitrung eines
Balkones auf der Flur-Nr. 1509/2 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Wasserzell An der Bahn 4
(erneute Beteiligung des Stadtrates nach Eingang weiterer Befreiungsanträge)
12 Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Wildauffangstation mit Volieren und
Wildschutzzaun auf Fl. Nr. 201, 201/2, 201/3, 202 Gmk. Großweingarten
13 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl. Nr. 574/95
Gmk. Spalt, Am Sportplatz 13
14 Bauantrag - Umnutzung Teilbereich Scheune zu Kleinbrauerei mit Veranstaltungsraum, Fl.-Nr.
26 Gmkg. Großweingarten
15 PV-Anlage auf BA I+II - Kinderkrippe, Obeltshauserstr. 5
16 Auftragsvergabe - Spielplatz Mosbach
17 Bedarfsmitteilung 2025, Städtebauförderung - Jahresantrag
18 Vollzug des Ortsrechts der Stadt Spalt. Hier: Neufassung der Gestaltungssatzung der Stadt
Spalt
19 Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt: Erlass der 1. Änderungssatzung über Aufwendungs- und
Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
20 Vollzug Ortsrecht der Stadt Spalt: Beschlussfassung über die 9. Änderungssatzung für die
Einrichtung "Mittagsbetreuung"
21 Stadtwald Jahresbetriebsplan 2025
22 Friedhof Spalt - Sudetendeutsche Gedenktafeln
23 Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO durch den Ersten
Bürgermeister
24 Mitteilung
25 Anfragen
26 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 01.10.2024
Öffentliche Sitzung ab ca. 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Vorher findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.09.2024
8 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
9 BayStrWG - Neue Widmung der Fl. Nr. 644/3, 575/12 Gmk. Spalt als Ortsstraße.
Straßenbezeichnung "Am Heiligen Abend"
10 Bauantrag - Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes auf Fl. Nr. 9 Gmk. Spalt,
Hans-Gruber-Str. 1
11 Bauantrag - Dachgeschossausbau mit Errichtung einer Schleppdachgaube auf Fl. Nr.
122 Gmk. Großweingarten, Im Kirschgarten 21
12 Bauantrag - Energetische Sanierung eines bestehenden EFH mit Einliegerwohnung
& einer Doppelgarage auf Fl. Nr. 679/15 Gmk. Großweingarten, Am Taschenbaum 6
13 Antrag auf Vorbescheid - Neubau einer landwirtschaftlichen Halle auf Fl. Nr. 788
Gmk. Spalt
14 Grundstücksangelegenheit; Vollzug BauGB, Ausübung Vorkaufsrecht zum Erwerb
der Flur-Nr. 497, Gemarkung Fünfbronn, Landwirtschaftsfläche
15 Winterdienstvergabe - Vergabe des Winterdienstes für die Ortsteile Spalt/Wernfels/
Wasserzell der Winterdienstperioden 2024/2025 & 2025/2026
16 Radverkehrskonzept der Stadt Spalt, Entwurf
17 Mitteilung
18 Anfragen
19 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 03.09.2024
Öffentliche Sitzung ab 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2024 und 13.08.2024
2 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
3 Bauantrag - Nutzungsänderung: Umnutzung Wohnung Erdgeschoss zu einer
Physiopraxis
4 Bauantrag - Neubau eines Zwerchhauses an ein bestehendes Wohnhaus &
Erweiterung eines Balkones auf Fl. Nr. 1509/2 Gmk. Großweingarten, An der Bahn 4
OT Wasserzell
5 Bauantrag- Umnutzung Wohnung in Ferienwohnung auf Fl. Nr. 305 Gmk. Spalt,
Lange Gasse 40
6 Auftragsvergabe - Auftragsvergabe Bepflanzung Ortsdurchfahrt Wernfels, Abschluss
Maßnahme
7 BayStrWG- Rücknahme Straßenbezeichnung Bürgweg und Änderung einer #
Hausnummer
8 Gebäude Außengruppe Kindergarten Spalt
9 Mitteilung
10 Anfragen
11 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 13.08.2024
Die Sitzung am 13.08.2024 wartet wieder mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung auf. Zum Ende der Sitzung steht der Haushalt des Jahres 2024 auf dem Programm.
Die öffentliche Sitzung beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
TOP-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.05.2024
12 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
13 Bebauungsplan Wernfels Vergabe der Bauleitplanung
14 Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses auf Teil Fl. Nr. 603, Bauantrag Nr. 1 Gmk Fünfbronn
15 Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Teil Fl. Nr. 603, Bauvorhaben Nr. 2, Gmk Fünfbronn
16 Bauantrag - Neubau einer Maschinenhalle für Landwirtschaft, Bauvorhaben 3, auf
Teilfläche Fl. Nr. 603 Gmk. Fünfbronn
17 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Ablage auf Fl. Nr. 1150 Gmk. Spalt, Pleinfelder Weg
18 Antrag auf Vorbescheid - Umnutzung einer Lagerhalle zu einer Wohnung mit
Anbau auf Fl. Nr. 143, 145/23 Gmk. Großweingarten, Wasserzell Holzäcker
19 Formlose Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses auf Fl. Nr. 35/4 Gmk. Enderndorf, Am Hopfenweg 14
20 OD Wasserzell - Vergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung
21 Straßenbestandsverzeichnis - Begrenzung einer Ortsstraße und Widmung weiterer Verlauf als öffentlicher, nicht ausgebauter Feldweg Fl. Nr. 1492 Gmk.
Großweingarten
22 BayStrWG- Rücknahme Straßenbezeichnung Bürgweg und Änderung Hausnummer
23 Bergrecht - Antrag für den Teil-Abschlussbetriebsplan; Bereich "Unterer See", Gmk.
Mosbach
24 HLF 20, Beschaffung FW-Fahrzeug, Vergabe Los 1+2 (ehem. 3 und 4) Lieferung der
Beladung und Beladung – Abstützsystem für ein Hilfeleistungs-
Löschgruppenfahrzeuges HLF 20
25 Ortsrecht der Stadt Spalt; Erlass einer Änderungssatzung für das Archivwesen
26 Freiwilliger Zuschuss für die Caritas Sozialstation Abenberg-Spalt e.V.;
Antrag der Caritas Sozialstation auf Zuschussgewährung für 2024
27 Haushalt 2024; Beschlussfassungen
27.1 Haushalt 2024; Beschlussfassung, Gesamthaushalt, bestehend aus Vermögens-
und Verwaltungshaushalt
27.2 Haushalt 2024, Beschlussfassung, Finanzplan (Finanzplanungszeitraum 2023-
2027)
27.3 Haushalt 2024, Beschlussfassung; Haushaltssatzung
27.4 Haushaltsrecht: Erlass einer Haushaltssperre
27.5 Eigenbetrieb "Stadtbrauerei Spalt" Wirtschaftsplan 2024 - Beschlussfassung
28 Mitteilung
29 Anfragen
30 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 23.07.2024
Mit einer äußerst knappen Tagesordnung meldet sich der Stadtrat zu seiner morgigen Sitzung.
Diese beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
1 Beitritt der Stadt Spalt zum Förderverein "Hospiz am Brombachsee"
2 Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt; Neufassung der Satzung über Friedhofs-und Bestattungsgebühren
3 Mitteilung
4 Anfragen
5 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 02.07.2024
Nach kurzer "Frühsommerpause" meldet sich der Stadtrat wieder zurück - und gleich mit einer umfangreichen Tagesordnung. Neben einem Grundsatzbeschluss zur Steigerung des Radverkehrsanteils stehen Bauanträge und Verwaltungsangelegenheiten auf dem Programm.
Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
14. Grundsatzbeschluss; Steigerung des Anteils des Radverkehrs in der Kommune - Online-
befragung Modal Split Erhebung
15. Bestätigung neuer Seniorenbeirat
16. Bauantrag - Spitzbodenausbau eines Zweifamilienhauses mit Umbau der Bestandsgau-
ben und dem Einbau neuer Gauben auf der Fl.-Nr. 125/4 Gmkg. Großweingarten
17. Bauantrag - Umbau/Umnutzung der rechten Haushälfte für zwei Ferienwohnungen im EG
und 1. OG mit jeweils zwei bis drei Schlafzimmern Fl.-Nr. 582/6 Gmkg. Spalt
18. Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Einfamilienhaus Fl.-
Nr. 574/85 Gmkg. Spalt
19. Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Rückbau von Balkon u. Dachüber-
stand, Gaubenumbau, Neuerrichtung Gaube, Neuerrichtung Balkon, Wohnraumerweite-
rung auf Fl. Nr. 114/2 Gmk. Großweingarte, Franz-Xaver-Koller-Str. 11
20. Zuschussantrag Stadtkapelle Spalt für 2024; freiwilliger Zuschuss
21. Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur 2. Erweiterung des Sanierungsge-
bietes um den Bereich Obeltshauserstraße/Rother Straße/Dr.-Meyer-
Straße/Spalatinstraße, Angebotseinholung und Beschlussfassung
22. BayStrWG - Vergabe Straßennamen im Bebauungsplan Hopfenhallenareal
23. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Groß-
weingarten
24. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Spalt
25. Geschäftsflächenprogramm; hier Erlass einer Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen
im Rahmen des Geschäftsflächenprogrammes
26. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
27. Vollzug Haushaltssatzung 2023, Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €, Ermächtigungsbe-
schluss
28. Aufhebung der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (Vor-
kaufsrechtssatzung) vom 26.01.2022
29. Mitteilung
30. Anfragen
31. Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 04.06.2024
Mit einer kurzen Tagesordnung wartet die Öffentliche Sitzung am morgigen Dienstag auf. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
- 1 OD-Spalt - Kirchplatzgestaltung - Vorstellung der Planung durch Frau Steinbacher
- 1.1 - Kirchplatzplanung mit Sozialstation, Alternativentwürfe, Kosten, Förderung
- 2 Kindergarten Spalt - Bedarf und Konzept Gartengruppe
- 3 Neubau Sozialräume Bauhof - Aktueller Sachstand
- 4 Vollzug BauGB: Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 Sondergebiet "Freiflächen-PV Hügelmühle 2" mit integriertem Grünordnungs-, Vorhaben und Erschließungsplan
- 5 Bauantrag - Einbau eines neuen Heizraumes in einen bestehenden Kuhstall mit Anbau eines Hackschnitzelbunkers auf der Flur-Nr. 1735/2 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Hagsbronn
- 6 Verein Windkraft - aktueller Sachstand
- 7 Vollzug Ortsrecht Stadt Spalt; Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Spalt (Hebesatzsatzung)
- 8 Mitteilung
- 9 Anfragen
- 10 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 21.05.2024
Nach mehrwöchiger Pause geht es mit einer Mammut-Tagesordung am Dienstag nach Pfingsten weiter. Die öffentliche Sitzung beginnt um ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
- 16 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2024
- 17 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
- 18 Baugebiet Wernfels: BPlan "An der Wassermungenauer Str." - Vorstellung Gestaltungskonzepte durch IB Klos
- 19 Baugebiet Spalt: 3. Änderung BPlan Nr. 9 "Druidenbaum" - Vorstellung aktueller Sachstand durch IB Klos
- 20.1 Kirchplatzplanung mit Sozialstation, Alternativentwürfe, Kosten, Förderung
- 20.2 Auftragsvergabe - Weiterführung der Maßnahme Kirchplatz
- 21 Vergabe von Planungsleistungen - Städt. Kindergarten, Errichtung KiTa BA II, LPH 5-9, Obeltshauserstr. 5
- 22 Vergabe Feuerwehrfahrzeug für den OT Fünfbronn: Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung durch den 1.Bürgermeister nach Art. 37 Abs. 3 GO und Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsteilfeuerwehr Fünfbronn
- 23 Bauantrag - Errichtung eines Carports für 6 Stellplätze, Fl. Nr. 866/2 Gmkg. Spalt, Am Planetenweg 3
- 24 Bauantrag - Neubau einer offenen Güllegrube Durchmesser 18 m in Stahlbeton auf Fl. Nr. 205 gmk. Enderndorf, Ottmannsberg 1 Bautenbuch 32/24
- 25 Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren - Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung, Fl. Nr. 218 Gmkg. Spalt
- 26 Tektur - Nebau einer Produktions- und Lagerhalle mit Büro & Sozialbereich, Flur-Nr. 1307/5 Gmkg. Großweingarten Gewerbegebiet Hügelmühle
- 27 Antrag auf Vorbescheid - bestehende Lagerhalle auf Fl. Nr. 1495/23 für Veranstaltungstechnik soll Richtung Fl. Nr. 1493 erweitert werden und zu einer Wohnung umgenutzt werden, Fl. Nr. 1495/23 + Fl. Nr. 1493 Gmkg. Großweingarten, Ortsteil Wasserzell
- 28 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Fl. Nr. 751/1 Gmkg. Wernfels, Ortsteil Theilenberg
- 29 Vollzug BauGB, Ausübung Vorkaufsrecht i.S. Endner/Henglein (Hausmann) Stadt Spalt
- 30 Vollzug BauGB; Innenbereichssatzungen für Ortsteile nach §34 BauGB
- 30.1 Theilenberg
- 30.2 Großweingarten
- 30.3 Untererlbach
- 31 E-carsharing - Angebot Firma deer GmbH - Interkommunales Projekt
- 32 Parkmöglichkeiten im Bereich Kernstadt - Veränderung der Parkzeiten
- 33 Vollzug GO; Beschlussfassung über das Jahresergebnis 2021 und 2022 des Eigenbetriebes „Stadtbrauerei Spalt“,
- 34 Containerstellplatz Spalatin-Schule
- 35 Geschäftsflächenprogramm Innenstadt Sanierungsgebiet
- 36 Mitteilung
- 37 Anfragen
- 38 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 16.04.2024
Öffentliche Sitzung um ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:
12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024 und 12.03.2024, 19.03.2024
13 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
14 Vergabe - HLF 20, Beschaffung FW-Fahrzeug, Vergabe Los 1+2; Aufhebung Los 3+4
15 Bauantrag - Neubau einer Garage in Massivbauweise mit überdachter
Abstellfläche auf Fl. Nr. 116/2 Gmk. Großweingarten
16 Vergabe von Planungsleistungen- Grundrissänderung und Umgestaltung
der Räume im 1. OG in der Kindertagesstätte "Unterm Storchennest", Herrengasse 6
17 Vergabe von Planungsleistungen - Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Spalt
18 Vergabe; Erneuerung des Bodenbelages 2.OG im Kindergarten Herrengasse 6
19 Gewässerentwicklungskonzept - Stellen des Förderantrages
20 Umsetzung Radkonzept
20.1 Behördenabstimmung, Radmarkungen/Radbeschilderung - Vortrag
Herr Dieter Kamm, Ing.-Büro Klos
20.2 Radverkehrsbeauftragten und Beirat /Lenkungsausschuss SEK
21 Grundstücksangelegenheiten; Fußweg "Zum Laubrangen" Fl.-Nrn. 371/2
und 373 Gem. Großweingarten, Bürgerbeteiligung
22 Straßen-und Wegebestandsverzeichnis, Widmung der Fl. Nr. 371/2
Gmk. Großweingarten als selbstständiger Gehweg
23 Flächennutzungsplan - Änderungen
23.1 Änderung des Flächennutzungsplan - Teilfläche Fl.-Nr. 853 Gmk. Spalt,
Nähe Talstraße (Kläranlage)
23.2 Änderung des Flächennutzungsplan - Teilflächen Fl.-Nr. 1296 und 1465
Gmk. Großweingarten
24 Vollzug BauGB: Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan
Nr. 57 "Am Bahngarten" mit integriertem Grünordnungsplan
25 RH6 Schnittling - Vereinbarung Ausbau
26 Containerplatz an der Spalatin-Schule - Weg
27 Storchennest - Errichtung einer Webcam am Kornhaus
28 Plakatierung Wahlplakate; öffentlicher Verkehrsraum zur EU-Wahl
29 Mitteilung
30 Anfragen
31 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 19.03.2024
Öffentliche Sitzung um 18 Uhr in der Aula der Spalatinschule
1 Sanierung und Erweiterung der Spalatin-Schule Spalt
1.1 Chance für moderne Bildung und Betreuung
1.2 Ergebnisse der Workshops - Vorstellung durch Karin Doberer- LernLandschaft
2 Erweiterung der Spalatin-Schule, Grundstück Fl.-Nr. 1207/3 Gem. Spalt mit Perspektive großer Veranstaltungssaal
3 Sanierung und Konzept des Sport- Bewegungs- und Hallenbereiches
3.1 Sanierung Schulturnhalle mit Sanitäranlagen
3.2 Kleine Turnhalle
3.3 Freilufthalle
3.4 Außensportbereich
4 Vergabe der funktionalen Machbarkeitsstudie - LernLandschaft
Ausarbeitung, Bestand und Erweiterung am Standort, Teil 2
5 Mitteilung
6 Anfragen
7 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 12.03.2024
Öffentliche Sitzung ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2024
12 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
13 Vergabe der Bauleistungen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Spalt
14 Vergabe von Bauleistungen-Sanierung von Forst- und Wirtschaftswegen der Jagdgenossenschaften Enderndorf am See, Fünfbronn, Schnittling und Spalt
15 Vergabe; Erneuerung des Bodenbelages im Werkraum der Spalatin Schule
16 Vergabe von Bauleistungen, Kleinmaßnahme Gehweg Güsseldorfer Str., Gewerbepark Hügelmühle u. Parkplatz Sportheim Großweingarten
17 Bauantrag - Austausch von Werbeelementen an der bestehenden Werbeanlage der OMV Tankstelle auf Fl. Nr. 744/3 Gmk. Spalt
18 Bauantrag - Errichtung eines Balkones für die Dachgeschosswohnung auf Fl. Nr. 329/1 Gmk. Spalt, Lange Gasse 23
19 Bauantrag - Abbruch bestehender Lagerhallen und Garagen, Neubau einer Lagerhalle mit Hackschnitzelheizung und einer Wohnung, Neubau Garage auf Fl. Nr. 350/, 357 Gmk. Großweingarten, Nähe Weinleite
20 Baugebiet Orchideenwiese Wernfels - Änderung des Bebauungsplanes/ Modulhäuser (6 Parzellen)
21 Antrag B'90/Grüne zur Errichtung eines Fahrradparkplatzes am Großparkplatz Spalt
22 Flur- und Dorferneuerungsverfahren Wernfels; Kostenvereinbarung zwischen der Stadt Spalt /Kommunalunternehmen Spalt und der TG-Wernfels zum Ausbau der Straße im Ortsteil Theilenberg BA III
23 Vollzug Ortsrecht der Stadt Spalt; Beschlussfassung über die 8. Änderungssatzung für die Einrichtung "Mittagsbetreuung"
24 Vollzug BayStrWG - Widmung der Flurnummer 1380 Gmk. Wernfels als Ortsstraße
25 Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Wernfels
26 Beschaffungsantrag der Freiwilligen Feuerwehr Fünfbronn - TSF und Unterstellplatz
27 Jahresbericht der Stadtbücherei 2023
28 Mitteilung
29 Anfragen
30 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 20.02.2024
Öffentliche Sitzung ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
9 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.01.2024
10 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
11 Bauantrag - Umbau eines Wohngebäudes mit Ausbau des Dachgeschosses auf Fl. Nr. 1 Gmk. Spalt, Albrecht-Achilles-Str. 2
12 Planungsvergabe - Planung der Gebäudetechnik von öffentlichen Liegenschaften für die Anbindung an das geplante Nahwärmenetz der Stadt Spalt
13 Mitteilung
14 Anfragen
15 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 06.02.2024
Öffentliche Sitzung ca. 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
TOP-Nr. Bezeichnung
5 Entwicklung Dorfplatz und Zufahrt CVJM Burg Wernfels, Nahwärmenetz
6 Kleine Dorferneuerung - Dorfplatz und Zufahrt Burg Wernfels
7 Antrag auf Vorbescheid - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Fl. Nr. 1740 Gmk. Wernfels, Theilenberg 29
8 Bauantrag - Errichtung eines Kaltwintergartens und einer Hofüberdachung auf Fl. Nr. 20/2 Gmk. Spalt, Albrecht-Achilles-Str. 8 - Änderung bisheriger Bauantrag
9 Auftragsvergabe - Fördermittelbegleitung nach BEG für den Nahwärmeanschluss von öffentlichen Liegenschaften
10 Planungsvergabe - Planung der Gebäudetechnik von öffentlichen Liegenschaften für die Anbindung an das Nahwärmenetz
11 Mitteilung
12 Anfragen
13 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 30.01.2024
Öffentliche Sitzung, Beginn 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
TOP-Nr. Bezeichnung
12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2023, 21.11.2023
13 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
14 Bauantrag - Umbau eines Wohngebäudes mit Ausbau des Dachgeschoss auf Fl. Nr. 1 Gmk. Spalt, Albrecht-Achilles-Str. 2 - Anwesenheit des Grundstückseigentümer und pers. Berater
15 Bauantrag - Anbau eines Balkons und einer Außentreppe an ein bestehendes Wohngebäude auf Fl. Nr. 748/3 Gmk. Spalt
16 Bauantrag - Neubau Geräteschuppen auf Fl. Nr. 1269 Gmk. Spalt
17 Widmung von selbstständigen Gehwegen - Widmung des Fußgängerweges an der Bleiche
18 Widmung von Gehwegen - Widmung des Weges durch das Caritas-Anwesen als privater Fußweg mit beschränkt öffentlicher Zugängigkeit
19 Auflösung des Vereins Wanderfreunde Spalt e.V.
20 Auftragsvergabe - Vergabe Dienstleistungsvertrag Bankette mähen mit Mulchen
21 Auftragsvergabe - Vergabe Dienstleistungsvertrag Bankette mähen mit Absaugen
22 Auftragsvergabe - Vergabe Dienstleistungsvertrag Gräben baggern/putzen
23 Auftragsvergabe - vermessungstechnische Leistungen für die Bestandsvermessung der Grund- und Mittelschule Spalatin, Fl. -Nr. 1206/3 Gmk. Spalt, Dr.-Meyer-Straße 7
24 Auftragsvergabe - Spielplatz Theilenberg
25 Mitteilung
26 Anfragen
27 Frageviertelstunde
Stadtratssitzung am 16.01.2024
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
1 Gestaltungssatzung der Stadt Spalt - Entwurf und eventuelle Ergänzungen
2 Bauantrag - Errichtung einer Heizzentrale mit Hackschnitzelbunker, Lagerhalle und Außenpufferspeicher für ein Nahwärmenetz
3 Anbringung zweier Verkehrsspiegel zur Einfahrt von der Birkelgasse in die Winkelhaiderstr. (RH 10)
4 Sachgebiet Kornhaus/Tourismus – Änderung Abrechnungsmodalitäten Gästeführer & Preisanpassungen 2024
5 Dorferneuerung Wernfels, OT Theilenberg; Ausbau von zwei Ortsstraßen in Theilenberg; hier: Planungsentwurf des Ingenieurbüro Klos
6 Jahresbericht Seniorenbeirat
7 Mitteilung
8 Anfragen
9 Frageviertelstunde
Termine der Stadtratssitzungem im ersten Halbjahr 2024
Beginn in der Regel um 19:00 Uhr (Änderungen durch nichtöffentliche Sitzungen möglich)
immer Dienstag
Januar: 16. / 30.
Februar: 6. / 20.
März: 5. / 19.
April: 2. / 16.
Mai: 7. / 21.
Termine und Infos auch im Ratsinformationssystem der Stadt Spalt:
https://ris.komuna.net/spalt/Meeting.mvc/Calendar
Die Sitzung am 05.12.2023 ist die letzte des Jahres 2023. Wir verabschieden uns damit auch in die Weihnachtspause und wünschen allen Bürgern ein besinnliches, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!
Die Stadträte der UWG Spalt, Dieter Kamm, Andreas Zottmann und Jörg Stroh
Stadtrats- Sitzung 05.12.2023
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2023
2 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
3 OD Spalt, Förderung Bushaltestelle
4 Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl. Nr. 54 Gmk. Großweingarten
5 Bauantrag - Errichtung eines Balkons und einer Hofüberdachung auf Fl. Nr. 20/2 Gmk. Spalt, Albrecht-Achilles Str. 8
6 Tektur - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Terrassenüberdachung und Garage - Nutzungsänderung Gästezimmer im EG wird Beautysalon
7 Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; Stellen des Förderantrages
8 Neu festgesetzte Überschwemmungsgebiete - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
9 Weihnachtsansprache der SPD-Stadtratsfraktion
10 Weihnachtsansprache 2.Bürgermeister
11 Mitteilung
12 Anfragen
13 Frageviertelstunde
Stadtrats- Sitzung 21.11.2023
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
2 OD-Spalt - Sachstand
3 OD-Wasserzell, Vertrag mit Staatlichem Bauamt Nürnberg
4 Erweiterung der elektronischen Schließanlage in der Spalatin-Schule
5 Vollzug Haushaltssatzung 2023; Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €
6 Vollzug Haushaltssatzung, Ermächtigungsbeschluss für Stromliefervertrag der Straßenbeleuchtung Spalt
7 Mitteilung
8 Anfragen
9 Frageviertelstunde
oder hier zum Ratsinformationssystem:
https://ris.komuna.net/spalt/meeting.mvc/da/68127567
Bürgerversammlungen 2023
Termine und Informationen zu den aktuell stattfindenden Bürgerversammlungen:
15.11., 19 Uhr, Fünfbronn, Gasthaus „Zum Lamm“
16.11., 19 Uhr, Mosbach, Feuerwehrhaus
17.11., 19 Uhr, Wernfels, TSV Sportheim
20.11., 19 Uhr, Enderndorf, Gasthaus „Noudlsberger Hof“
23.11., 19 Uhr, Großweingarten, Gasthaus „Zum Stern“
06.12., 19 Uhr, Spalt, HopfenBierGut